Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieterin

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von Moonbyte, also Dashboard, Chat-Bot, Overlays und Streamer-Seiten. Anbieterin ist Luna Schnepf, c/o Smarvo 225, Südstraße 31, 47475 Kamp-Lintfort, E-Mail [email protected].

(2) Moonbyte richtet sich an Streamer, die den Dienst für ihren Twitch-Kanal einsetzen, und an Personen, die sie in ihr Team einladen. Nutzen kann Moonbyte, wer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Regelungen, die nur für eine dieser Gruppen gelten, sind ausdrücklich so bezeichnet.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen von Nutzern gelten nicht, auch wenn ich ihnen nicht ausdrücklich widerspreche.

(4) Zuschauer, die im Twitch-Chat mit dem Bot interagieren, schließen mit mir keinen Vertrag. Ihre Daten verarbeite ich im Auftrag des jeweiligen Streamers (§ 14).

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Moonbyte bietet Funktionen für Twitch-Kanäle, insbesondere einen Chat-Bot (Commands, Event-Nachrichten, Punkte, Gewinnspiele, Song-Requests und weitere Funktionen), ein Dashboard zur Einrichtung, Overlays zur Einbindung in Streaming-Software und eine öffentliche Streamer-Seite je Kanal. Der Funktionsumfang ergibt sich aus dem Dashboard zum jeweiligen Zeitpunkt.

(2) Moonbyte baut auf Diensten und Schnittstellen anderer Anbieter auf, vor allem auf Twitch und, je nach Einrichtung des Kanals, auf Spotify, Ko-fi, betterplace.org und einer Valorant-Schnittstelle. Deren Verfügbarkeit, Bedingungen und Schnittstellen liegen nicht in meinem Einflussbereich. Ändern oder sperren diese Anbieter ihre Schnittstellen, können einzelne Funktionen eingeschränkt sein oder entfallen. Für die Nutzung dieser Dienste gelten ausschließlich deren eigene Bedingungen.

(3) Ich entwickle Moonbyte weiter und kann Funktionen ändern, ergänzen oder entfernen, soweit das unter Berücksichtigung deiner Interessen zumutbar ist. Die Leistungen eines kostenpflichtigen Plans ändere ich während der laufenden Periode nur, soweit das gesetzlich zulässig ist, für Verbraucher nach § 327r BGB, und informiere dich vorher darüber.

§ 3 Registrierung, Kanal und Team

(1) Die Anmeldung erfolgt ausschließlich über ein Twitch-Konto. Mit der Anmeldung und der Zustimmung zu diesen Bedingungen kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.

(2) Wer sich mit dem eigenen Twitch-Konto anmeldet, erhält einen Kanal für diesen Twitch-Kanal und ist dessen Besitzer. Minderjährige dürfen Moonbyte nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen. Kostenpflichtige Pläne können nur volljährige Personen bestellen.

(3) Der Besitzer kann weitere Personen per Einladung in sein Team holen und ihnen Rollen mit unterschiedlichen Rechten geben. Er entscheidet allein, wen er einlädt, und ist für die Handlungen seines Teams im Dashboard seines Kanals verantwortlich. Team-Mitglieder stimmen diesen Bedingungen selbst zu und sind an sie gebunden.

(4) Halte die Zugangsdaten deines Twitch-Kontos geheim. Bei Verdacht auf Missbrauch deines Zugangs informiere mich bitte umgehend per E-Mail.

§ 4 Pflichten der Streamer und Team-Mitglieder

(1) Du setzt Moonbyte nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen, den Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien von Twitch sowie den Bedingungen der weiteren angebundenen Dienste ein.

(2) Untersagt ist insbesondere:

• über Moonbyte rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, insbesondere beleidigende, volksverhetzende, pornografische, jugendgefährdende oder Rechte Dritter verletzende Inhalte
• Spam oder irreführende Nachrichten über den Bot zu versenden
• die Technik von Moonbyte anzugreifen, übermäßig zu belasten, automatisiert auszulesen oder Zugriffsbeschränkungen zu umgehen
• Moonbyte für Glücksspiel um Geld oder geldwerte Vorteile einzusetzen (§ 7)

(3) Der Besitzer eines Kanals ist für die Daten seiner Zuschauer datenschutzrechtlich verantwortlich (§ 14). Er informiert seine Zuschauer in geeigneter Weise über den Einsatz von Moonbyte, zum Beispiel mit einem Hinweis im Kanal und einem Link auf die Datenschutzerklärung.

§ 5 Verantwortung für eigene Inhalte

(1) Für Inhalte, die du in Moonbyte einstellst oder über Moonbyte ausgeben lässt, bist allein du verantwortlich. Das gilt insbesondere für Commands und Antworttexte, Event-Nachrichten, Links, Kanalpunkte-Aktionen, Texte und Links der Streamer-Seite und Overlay-Inhalte. Ich mache mir diese Inhalte nicht zu eigen und prüfe sie nicht vorab.

(2) Du räumst mir die einfachen, nicht übertragbaren Rechte an diesen Inhalten ein, die für ihre Speicherung, Anzeige und Ausgabe im Rahmen von Moonbyte nötig sind, beschränkt auf die Dauer der Nutzung.

(3) Hinweise auf rechtswidrige Inhalte nehme ich per E-Mail an [email protected] entgegen. Ich prüfe sie zeitnah, kann betroffene Inhalte entfernen oder sperren und informiere die Beteiligten über meine Entscheidung und deren Gründe.

(4) Nehmen Dritte mich wegen Inhalten oder Handlungen in Anspruch, die du zu vertreten hast, stellst du mich von diesen Ansprüchen einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei.

§ 6 Gewinnspiele

(1) Moonbyte stellt für Gewinnspiele nur die Technik bereit: Teilnahme per Chat, Lose und Ziehung nach den Einstellungen des Streamers. Veranstalter jedes Gewinnspiels ist allein der Streamer, in dessen Kanal es stattfindet. Ich bin weder Veranstalterin noch Vertragspartnerin der Teilnehmer und schulde ihnen keine Gewinne.

(2) Der Streamer ist insbesondere verantwortlich für

• eigene Teilnahmebedingungen und deren Veröffentlichung
• die Auswahl und Benachrichtigung der Gewinner
• Beschaffung und Versand der Preise sowie den Umgang mit den dafür nötigen Daten der Gewinner
• die Einhaltung des Gewinnspiel- und Glücksspielrechts, des Wettbewerbsrechts, des Jugendschutzes und der Regeln von Twitch

(3) Die Teilnahme an einem Gewinnspiel darf nicht von einem Einsatz in Geld oder geldwerten Leistungen abhängen.

§ 7 Punkte und Gamba

(1) Punkte, die Zuschauer in einem Kanal sammeln, sind rein virtuell. Sie haben keinen Geldwert, können nicht mit Geld gekauft, nicht ausgezahlt, nicht in Geld oder Sachwerte getauscht und nicht außerhalb des jeweiligen Kanals übertragen werden.

(2) Gamba und vergleichbare Spiele werden ausschließlich mit diesen Punkten gespielt. Streamer dürfen Punkte nicht gegen Geld oder geldwerte Leistungen abgeben.

(3) Weder Zuschauer noch Streamer haben mir gegenüber einen Anspruch auf Erhalt, Bestand oder Höhe von Punkten. Der Streamer kann Punktestände ändern oder zurücksetzen. Endet die Nutzung eines Kanals, werden seine Punktestände gelöscht.

(4) Der Streamer verantwortet, wie er Punkte, Gamba und Gewinnspiele mit Punkten in seinem Kanal einsetzt, einschließlich des Jugendschutzes.

§ 8 Kostenlose Nutzung

(1) Die Nutzung ohne kostenpflichtigen Plan ist unentgeltlich. Dafür besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, einen bestimmten Funktionsumfang oder den Fortbestand des Dienstes. Wartungsarbeiten und Störungen bei mir oder bei angebundenen Diensten können zu Unterbrechungen führen.

(2) Du kannst den unentgeltlichen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Frist kündigen, per E-Mail oder über Verträge hier kündigen. Ich kann ihn mit einer Frist von vier Wochen kündigen. § 12 bleibt unberührt.

§ 9 Kostenpflichtige Pläne (Premium)

(1) Zusätzlich zur kostenlosen Nutzung kann ich kostenpflichtige Pläne für einen Kanal anbieten. Leistungsumfang, Preis und Laufzeit ergeben sich aus der Beschreibung des Plans im Dashboard zum Zeitpunkt der Bestellung. Bestellen kann nur der Besitzer des Kanals.

(2) Den Kauf eines Plans wickelt Paddle.com Market Limited („Paddle“) als Wiederverkäufer (Merchant of Record) ab. Vertragspartner für den Kauf- und Bezahlvorgang ist Paddle. Paddle stellt die Rechnung aus und erhebt die Umsatzsteuer. Für den Kauf gelten ergänzend die Käuferbedingungen von Paddle. Die Leistungen des Plans erbringe ich nach diesen Nutzungsbedingungen.

(3) Die Darstellung der Pläne ist noch kein verbindliches Angebot. Im Bezahlvorgang von Paddle kannst du deine Angaben vor der Bestellung prüfen und korrigieren. Mit Klick auf die Bestellschaltfläche gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Kauf kommt mit der Bestätigung durch Paddle zustande, danach schalte ich den Plan für deinen Kanal frei. Vertragssprache ist Deutsch. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(4) Ein Plan läuft je nach Auswahl einen Monat oder ein Jahr und verlängert sich automatisch um dieselbe Laufzeit, wenn er nicht gekündigt wird. Für Verbraucher gilt abweichend: Nach Ablauf der ersten Laufzeit eines Jahresplans verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Im Voraus gezahlte Beträge für die Zeit nach Vertragsende erstatte ich in diesem Fall anteilig.

(5) Du kannst einen Plan jederzeit zum Ende der laufenden Periode kündigen, über Verträge hier kündigen, im Dashboard unter Abo, per E-Mail oder über Paddle. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Nach dem Ende eines Plans nutzt der Kanal Moonbyte kostenlos weiter, seine Daten bleiben erhalten.

(6) Der Preis ist jeweils zu Beginn einer Periode im Voraus fällig und wird von Paddle mit der im Bezahlvorgang gewählten Zahlungsart eingezogen. Die Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer erhältst du von Paddle in elektronischer Form.

(7) Preisänderungen kündige ich mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Bis dahin kannst du den Vertrag ohne zusätzliche Kosten zum Zeitpunkt der Änderung kündigen (Sonderkündigungsrecht), darauf weise ich in der Ankündigung hin. Für Unternehmer gilt der neue Preis ab dem angekündigten Zeitpunkt, wenn sie nicht kündigen. Für Verbraucher wird eine Preiserhöhung nur wirksam, wenn sie ihr ausdrücklich zustimmen. Ohne Zustimmung kann jede Seite den Vertrag zum Ende der laufenden Periode kündigen. Preissenkungen gelten ab der nächsten Periode.

(8) Schlägt eine fällige Zahlung fehl, wird der Kanal bis zum Zahlungseingang auf die kostenlose Nutzung zurückgestuft. Ich weise dich im Dashboard darauf hin. Der Anspruch auf den offenen Betrag bleibt bestehen.

(9) Für kostenpflichtige Pläne gelten die gesetzlichen Mängelrechte, für Verbraucher die Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

§ 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Plänen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Widerruf und Erstattung laufen über Paddle. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung.

§ 11 Ende der Nutzung

Endet der Nutzungsvertrag für einen Kanal, beendet der Bot seine Arbeit in diesem Kanal. Die Daten des Kanals lösche ich nach dem Vertrag zur Auftragsverarbeitung und der Datenschutzerklärung. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

§ 12 Sperrung und Kündigung durch die Anbieterin

(1) Verstößt du gegen diese Bedingungen, die Regeln von Twitch oder geltendes Recht, kann ich je nach Schwere des Verstoßes Inhalte entfernen, einzelne Funktionen oder den Bot im Kanal abschalten, deinen Zugang sperren oder den Vertrag kündigen. Dabei berücksichtige ich deine berechtigten Interessen. In der Regel mahne ich vorher ab, außer das ist wegen der Schwere des Verstoßes oder einer Gefahr für Dritte oder die Technik nicht zumutbar.

(2) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündige ich einen kostenpflichtigen Plan, ohne dass du den Grund zu vertreten hast, erstatte ich im Voraus gezahlte Beträge für die Zeit nach Vertragsende anteilig.

§ 13 Haftung

(1) Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer übernommenen Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist meine Haftung ausgeschlossen.

(4) Diese Regeln gelten auch zugunsten von Personen, die ich zur Erfüllung meiner Pflichten einsetze.

§ 14 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Wie ich personenbezogene Daten verarbeite, steht in der Datenschutzerklärung.

(2) Daten der Zuschauer eines Kanals verarbeite ich als Auftragsverarbeiterin des Kanalbesitzers. Grundlage ist der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, den der Besitzer zusammen mit diesen Bedingungen abschließt. Bei Widersprüchen geht er diesen Bedingungen in Fragen des Datenschutzes vor.

§ 15 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Ich kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa neue Funktionen, geänderte Gesetze oder Rechtsprechung oder geänderte Bedingungen von Twitch.

(2) Eine geänderte Fassung kündige ich vorher im Dashboard an. Sie gilt für dich erst, wenn du ihr zustimmst. Bis zur Zustimmung ist das Dashboard nicht nutzbar. Stimmst du nicht zu, kannst du den Vertrag kündigen. Ich kann ihn in diesem Fall mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Ein kostenpflichtiger Plan läuft bis zum Ende der bezahlten Periode zu den bisherigen Bedingungen weiter.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.

(2) Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz.

(3) Ich bin nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.